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Peterlilje's List: Demokratie in D
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Sep 24, 09
Sabine Reul erklärt, warum wir in einer deformierten
Demokratie leben, warum der gegenwärtige Parteienapparat nicht zu reformieren ist und warum die Erneuerung der Demokratie von unten kommen muss. -
Sep 24, 09
Gabor Steingart, Autor des Buches Die Machtfrage:
Ansichten eines Nichtwählers, stellt sich Fragen von Thomas Deichmann. -
Sep 04, 09
Stärker als zumeist in seiner Geschichte hätte das Land „Mehr Experimente“ und einen grundsätzlichen Einschnitt nötig, der der ökonomischen, sozialen und ökologischen risenhaftigkeit der Gegenwart gerecht wird. Doch eine solche Alternative steht auf Bundesebene infolge der historischen Schwäche der SPD und ihrer Ablehnung der einzigen dafür tauglichen, nämlich rot-rot-grünen, Koalition gar nicht erst zur Wahl.
Was wir stattdessen auf der schwarz-gelben Seite erleben, ist „the same procedure as every year“, nämlich die Wiederholung jener neoliberalen Steuersenkungsparolen, die die Krise erst mitverursacht haben. -
Aug 23, 09
Sind die Parteien zu schlaff für einen handfesten Wahlkampf?
Ähneln die Kandidaten einander zu sehr? Nein, Angela Merkel lähmt ihre Widersacher, indem sie Kontroversen verhindert -
Mar 31, 09
Der Medienwissenschaftler Norbert Bolz sieht Auftritte von Spitzenpolitikern wie der Kanzlerin in Talkshows als Zeichen dafür, dass die Politik verflacht. Interview
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Mar 22, 06
Wieczorek-Zeul: mögliche gesellschaaftspolitische Leitideen der SPD
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Der Prozess der Gewöhnung ist gefährlich rasant. Je weniger Bürger ihr Wahlrecht nutzen, umso zahlreicher lauten die Wortmeldungen, dies sei - siehe USA - ganz normal. Politiker und Wahlforscher investieren sehr viel Energie in die Entdramatisierung eines Befundes, der wenigstens als bedenklich zu charakterisieren ist, meiden doch inzwischen Massen Wahlurnen und traditionelle Politik.
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Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erzielten die Sozialdemokraten am Sonntag vor knapp zwei Wochen dürftige 21,4 Prozent, in Thüringen waren es zuletzt knappe 14,5 Prozent, in Sachsen landete die Partei mit 9,8 Prozent gar im Bereich der Kleinparteien. Volkspartei jedenfalls ist die SPD im Dreieck zwischen Magdeburg, Dresden und Eisenach nicht mehr. Dabei bildete gerade diese Region einst, vor 1933, über Jahrzehnte die Hochburg der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung in Deutschland schlechthin.
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Die Grünen müssen ihr Profil schärfen und ihr Grundsatzprogramm weiterentwickeln / Thesen von Claudia Roth und Reinhard Bütikofer Die Grüne Zukunftsdebatte richtet unseren Blick nach vorne. In Anbetracht drängender Herausforderungen wollen wir Grüne uns in der Öffentlichkeit über die tatsächliche Lage und unsere Strategie verständigen. Über politische Prioritäten und über gesellschaftliche Bündnispolitik. Über die Anziehungskraft unserer gesellschaftlichen Ziele. Über den Spannungsbogen zwischen den nächsten Schritten und den weiter reichenden Visionen.
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Unions-Fraktionsvize Bosbach plädiert dafür, den Begriff der Landesverteidigung um terroristische Angriffe im Innern zu erweitern. Die SPD sieht dafür keine Notwendigkeit.
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Kurt Beck, dem designierten Vorsitzenden der SPD, sei Dank: Diese Gesellschaft kann endlich wieder darüber streiten, welchen Staat sie sich leisten will. Er stellte mit einem seltenen Selbstbewusstsein - seine Wackeleien in Sachen Unternehmens-Steuern einmal beiseite gelassen - dem Mainstream-Denken, dass der Staat kleiner und kleiner werden müsse, den Standpunkt entgegen: Stärker müsse er sein.
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Die jüngste Föderalismusreform hat das Instanzengewirr der deutschen Politik und Verwaltung nicht, wie von vielen Seiten erhofft, gelichtet, sondern eher verdichtet. Doch im Hintergrund arbeiten Expertengremien weiter an Konzepten für eine Generalüberholung unserer politischen Ordnung. Zeit, genauer hinzuschauen, worum es geht, meint Sabine Reul.
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Die Bundesregierung will bei Terrorangriffen künftig die Bundeswehr einsetzen. Laut dem Entwurf für das neue Weißbuch soll dann direkt der Verteidigungsfall ausgerufen werden.
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Die Gretchenfrage für SPD und CDU sieht Armin Schäfer (Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung) darin, „wie sie es künftig mit dem Sozialstaat halten“. Den meisten Kommentatoren zufolge treibe die Reformbedürftigkeit der sozialen Sicherung vor allem die Sozialdemokraten in eine Auseinandersetzung zwischen Reformern und Traditionalisten. „Dabei ist die Krise des Sozialstaats vor allem eine Krise des konservativen Sozialstaats - und der wurde wesentlich durch die CDU geprägt“, schreibt Schäfer in seinem Namensbeitrag.
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Gleichförmig, selbstherrlich, machtversessen - diesen Eindruck machen die deutschen Medien auf den Schweizer Journalisten Frank A. Meyer. Er vermisst Eigenwilligkeit und Ausbruchsversuche. Journalismus habe früher von Begegnungen, von sinnlichen Eindrücken gelebt. Heute würden zu oft vorgedachte Urteile aus dem Internet abgeschrieben.
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Seit dem Regierungsumzug haben Lobbyisten an politischem Einfluss gewonnen - die Methoden werden raffinierter
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Ausgerechnet am 1. Mai 2006 hat der Koalitionsausschuss mehrere Beschlüsse gefasst, die erkennen lassen, dass CDU/CSU und SPD die Politik der Umverteilung von unten nach oben weiter forcieren.
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Rollenverschiebungen in der deutschen Politik: Die Kanzlerin präsidiert, Horst Köhler laviert, und die CDU-Ministerpräsidenten opponieren. Von Heribert Prantl
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Eine lebendige und funktionierende Demokratie braucht eine neue Verfassung für einen dezentralen Bürgerstaat / Von Anna Lührmann Am Sonntag wollen die Spitzen der Koalition über die Föderalismusreform befinden. Viel Neues ist nicht zu erwarten. Denn die wirklich gravierenden Probleme des deutschen Staatsaufbaus werden mit den Vorschlägen der aktuellen Föderalismusreform nicht angepackt sondern eher verschärft.
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