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19 Feb 09
Debatte: Ist der Kapitalismus am Ende? | Frankfurter Rundschau -
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Auch im globalisierungskritischen Netzwerk Attac gehen die Antworten auf diese Frage auseinander. Die Mitglieder Heiner Geißler und Pedram Shahyar diskutieren über alternatives Wirtschaften und die Kultur des Wettbewerbs.
ZEIT: Populismus von oben
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Von Franz Walter
Dem Volk nach dem Maul zu reden wie Roland Koch gilt als übel. Doch manchmal ist es für die Demokratie hilfreich, wenn Politiker an den Ängsten der Bürger nicht einfach vorbeischauen
07 Feb 09
Mimikry um Ypsilanti. Von Hermann Scheer - Blätter für deutsche und internationale Politik
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von Hermann Scheer
Ging es in Hessen wirklich um den „Wortbruch“ Andrea Ypsilantis? Oder wurde die Entsorgung eines politischen Projekts betrieben?
Allensbach-Analyse: Der schleichende Abschied vom klassischen Bildungskanon - Hintergründe - Politik - FAZ.NET
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Seit einigen Jahren verändert sich das Interessenspektrum der jungen Generation langsam, aber ständig. Sie zieht sich immer mehr von Themen und Diskussionen zurück, die sich mit der Gesellschaft, den politischen Möglichkeiten, der Wirtschaft, den sozialen Fragen oder kulturellen Themen beschäftigen.
NETZEITUNG: Es geht um Sicherung der Freiheit
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Der Gesetzgeber plant die Quadratur des Kreises: die Beherrschung des «übergesetzlichen Notstands» durch ein Gesetz. In autoritären Staaten mag das gelingen, nicht aber in Demokratien, kommentiert Christian Bommarius
12 Oct 08
ZEIT: Ab an die Heimatfront. Bundeswehreinsätze: Die Koalition fummelt an der Verfassung
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Die Bundeswehr ist nicht die Reichswehr, kein Staat im Staate und als Machtmittel für Putschfantasien irgendwelcher Obristen ziemlich ungeeignet. Man sollte deshalb, wenn es um die Änderung der Verfassung geht und um die künftigen Aufgaben der Armee, um heikelste Fragen also, allen Debattenschrott, alle Hysterie und Panik beiseiteschieben: Es droht nicht der Ausnahmezustand. Aber es bleibt immer noch genug, worüber zu streiten sich lohnt.
11 Oct 08
NETZEITUNG: Widerstand gegen Bundes-Marschbefehl
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Das Aus droht an zwei Fronten: Im Bundestag bemängelt die SPD den Plan, im Bundesrat ist die notwendige Zweidrittelmehrheit offensichtlich bereits dahin. Die Kritiker stoßen sich an der Weisungsbefugnis des Bundes.
NETZEITUNG: Marschbefehl für Bundeswehr im Inland fraglich
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Droht Staat oder Bürgern eine Gefahr, die die Polizei überfordert, will der Bund künftig das Militär einsetzen. Die geplante und umstrittene Grundgesetzänderung erfordert die Zustimmung der FDP-Minister im Bundesrat. Doch die verweigern sie
NETZEITUNG: Die Belagerung des Grundgesetzes
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Die Zeit ist der treueste Verbündete des Gesetzgebers, geht es darum, im Grundgesetz Platz zu schaffen für Polizei und Militär. Doch was ist eigentlich eine «gezielte Agression», die die Bundeswehr im Inland abwehren soll, fragt Christian Bommarius.
19 Aug 08
RTL2-News: Anti-Erziehungs-TV - Was der Tagesschau peinlich ist - Kultur - sueddeutsche.de
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Etwas Politik, viel Prominentengeflüster: Die "RTL 2-News" machen Nachrichten für die Videoclip-Generation.
Von Dirk Graalmann
19 Mar 08
linksnet.de - Die Transformation der Bundeswehr
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Dimensionen des Paradigmenwechsels von der Verteidigung zur Intervention
Bis heute steht die Aufstellung des Kommando Spezialkräfte (KSK) im Jahr 1996 symbolhaft für die neue offensive Ausrichtung der Bundeswehr. Dies bezieht sich nicht allein auf die konkreten Einsätze und darauf, dass die Öffentlichkeit hierüber völlig im Dunkeln gelassen wird (siehe den Beitrag von Claudia Haydt); die eigentliche Bedeutung des KSK liegt darin, dass es die Speerspitze der generellen Entwicklung der Bundeswehr von einer – zumindest formal und primär – auf die Landesverteidigung im engeren Sinne ausgerichteten Armee, hin zu einer global agierenden Interventionstruppe war und ist.
05 Feb 08
Die Zeit - Deutschland : Alles nur Feiglinge?
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In der Debatte um den Afghanistan-Einsatz r?deutsche Gener䬥 rhetorisch auf. Doch auch hier muss die Politik entscheiden, nicht das Milit䲮 Ein Gastkommentar
Von Robert Zion
Robert Zion ist Mitglied der Gr?Auf deren Afghanistan-Parteitag im vergangenen September f?er den Aufstand der Basis gegen den Vorstand an.
31 Jan 08
Die Zeit - Deutschland : Das sozialdemokratische Dilemma
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Die Wahlen vom Wochenende haben gezeigt, dass die SPD weiter in einer strategischen Falle steckt. Nur mit der Ö¦fnung zur Linken kann sie sich daraus befreien.
Die Zeit - Politik : Alkoholfrei, aber glücklich
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Mehr als nur Protestpartei: Wie die Linken sich im Westen verankern
22 Dec 07
NOVO 91/92: Terrorabwehr auf Kosten der Freiheit?
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Kai Rogusch ?ie schrittweise Herausbildung des deutschen Obrigkeitsstaates.
01 Dec 07
Die Zeit - Politik : Aus der Balance
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Im Kampf gegen den Terrorismus l䵦t der Staat Gefahr, die Freiheit der Sicherheit zu opfern. Eine Antwort auf Wolfgang Sch䵢le
Von Ex-Verfassungsrichter Dieter Grimm
23 Nov 07
FR Dokumentation: Die Panikmacher verderben die Freiheit
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Ist das Bundesverfassungsgericht für die Freiheit zuständig und der Bundesinnenminister für die Sicherheit? Über diese Frage ist ein Streit entbrannt. Udo di Fabio, Richter am Bundesverfassungsgericht, wehrt sich genauso gegen die Aufteilung wie der Autor.
16 Nov 07
SZ: Rechtsextremismus. Chor der Angst (1)
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Angst vor dem sozialen Abstieg. Vor Übervorteilung, Ausländern, Gewalt und dem eiskalten Markt. Es sind unheimliche Momente, als sich in Dresden Volkes Stimme auf der Bühne entlädt.
Von Alex Rühle
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