Marcel Weiss's Library tagged netzpolitik →  View Popular

Verglichen mit dem Netz ist das Leben ein Sündenpfuhl. Das Gerede vom "rechtsfreien Raum" kann also nur von Menschen kommen, die sich nicht einmal entfernt mit dem Internet und den Urteilen zu Störerhaftung, Urheberrecht, Markenrecht usw. befasst haben. Der Kampfbegriff des "rechtsfreien Raumes" wird exzessiv genutzt, obgleich er erwiesenermaßen falsch ist. Hierbei wurde die Tatsache, dass Länder versuchen, ihre Rechte auf sämtliche Inhalte des Netzes auszudehnen, nicht einmal erwähnt. Ebenso wenig wie die Tatsache, dass z.B. bei YouTube je nach Landesauswahl manche Videos nicht zur Verfügung stehen. Im realen Leben wäre dies so als würde eine Disco in den USA die deutschen, französischen, italienischen... Gäste bei manchen Stücken herausbitten.

Manches Verhalten ist im Netz weitaus gefährlicher als im realen Leben. Wer sich ein Fahndungsplakat ansieht, wird nicht vom nächsten BKA-Mann beschattet, wer sich dagegen eine Webseite des BKA ansieht, muss schon einmal damit rechnen, dass die <!--LINK--><!--LINK_ICON--><!--/LINK_ICON--><!--LINK_TEXT-->digitale Spur aufgenommen wird<!--/LINK_TEXT--><!--/LINK-->. Wer angesichts all dieser Urteile, Regelungen und Ideen noch vom rechtsfreien Raum spricht, der nutzt diesen Begriff lediglich, um das ohnehin schon viel zu stark und unübersichtlich reglementierte Internet mit all seinen Diensten noch weiter in gesetzliche Fesseln zu legen, auf dass eine der wenigen Möglichkeiten, sich gegebenenfalls noch mit anderen zu solidarisieren oder sich unabhängig zu informieren, weiter eingeschränkt wird. Denn Solidarität ist nicht erwünscht und freie Information ebenso wenig.

Bei welchen Online-Aktivitäten man in Deutschland juristischen Ärger riskiert, zeigt schon ein flüchtiger Blick auf die
IT-Recht-Rubrik bei SPIEGEL ONLINE: Wenn ein Webseiten-Betreiber (und das ist auch ein Vogelzüchter, der in seinem Papageien-Blog Kommentare zulässt) in Deutschland vorm falschen Gericht landet, haftet er für Schimpftiraden Unbekannter auf seiner Seite - egal, ob er sie übersehen oder sofort gelöscht hat.
Veröffentlichung genügt.

Wer in den USA verdächtige
Ed-Hardy-Markenklamotten ersteigert, kriegt statt der Ware womöglich eine Abmahnung und wer "
Das erotische Rowohlt Lesebuch" im Online-Antiquariat verkauft, sowieso. Wer in Deutschland eine Homepage betreibt, muss sich mit Impressums-Regeln herumschlagen, wer bei Ebay verkauft, sollte sich genau über
Vorschriften zu AGB und Widerrufsbelehrungen informieren.