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Oct

2008

BMJ | Leitfaden zur Impressumspflicht

Wann besteht eine Anbieterkennzeichnungspflicht? Welche Angaben sind im Impressum zu machen und wie ist dieses zu gestalten?
Unser neue Leitfaden klärt über diese Fragen auf und hilft Gewerbetreibenden mit einem Internet-Auftritt, ihre Anbieterkennzeichnung (auch Impressum genannt) nach den gesetzlichen Anforderungen des Telemediengesetzes (TMG) zu gestalten. Unternehmen, die Waren und Dienste im Internet anbieten, können jetzt auf einen Blick erkennen, was sie bei der Selbstauskunft nach dem Telemediengesetz zu beachten haben.

www.bmj.de/musterimpressum

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weekly impressum

Feb

2007

TP: Impressumspflicht für Webseiten neu geregelt!

www.heise.de/...1.html

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impressum nn onlinerecht recht

Fazit

Die Gesetzeslage wird eher verwirrender und die Frage, welche Angaben zwingend auf einer Website zu finden sein müssen, immer schwerer zu beantworten. Die Unterschiede bei den anzugebenden Informationen sind zum Glück eher gering zwischen den einzelnen Fallkonstellationen. Webmastern ist zu raten, im Zweifel lieber mehr als zu wenige Angaben zu machen, insbesondere nicht auf die Angabe einer E-Mail-Adresse zu verzichten. Unzulängliche Angaben können nicht nur einen Bußgeldbescheid nach sich ziehen, es drohen außerdem Abmahnungen durch Konkurrenten.

Auf eine großzügige Auslegung der Ausnahme sollte ein Webmaster besser nicht vertrauen. Betreiber von Blogs;;www.linksandlaw.info/Impressumspflicht-15a.html dürfen in den allerwenigsten Fällen anonym bleiben. Ihnen, ebenso wie fast jedem Webmaster, ist zu empfehlen, zumindest Name und Anschrift anzugeben. Damit sind wir bereits bei einer Dreiteilung der Impressumspflicht angelangt:

	Rein private Website Völlige Anonymität möglich, aber die Voraussetzungen für ein ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienendes Angebot werden fast nie vorliegen.
	Geschäftsmäßige Website Nach § 5 TMG ist u.a. die Angabe von Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse erforderlich.
	Nicht geschäftsmäßige, aber auch nicht rein private Website Nach § 55 Abs. 1 RStV ist die Angabe von Name und Anschrift erforderlich.

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- Die Neuregelung hat dies jetzt unnötig verkompliziert. Werfen wir zunächst einen Blick auf § 5 TMG, der § 6 TDG ersetzt. Der Gesetzgeber hat den Anwendungsbereich im Vergleich zur früheren Regelung eingeschränkt und festgelegt, dass nur noch Telemedien, die mit dem Hintergrund einer Wirtschaftstätigkeit, also in der Regel gegen Entgelt, bereitgehalten werden, den Informationspflichten des TMG unterliegen. Als Beispiele für nicht mehr erfasste Anbieter führt die Gesetzesbegründung Homepages, die rein privaten Zwecken dienen und die nicht Dienste bereitstellen, die sonst nur gegen Entgelt verfügbar sind, oder entsprechende Informationsangebote von Idealvereinen, an.
  
  Der Teufel steckt hier wieder einmal im Detail. Zunächst hört sich das alles nach einer erfreulichen Verbesserung an. Doch für Webmaster, die an Affiliate-Programmen teilnehmen bzw. Werbebannern oder -anzeigen auf ihrer Website anbringen (z.B. als Teilnehmer von Google AdSense), ändert sich gar nichts. Sie werden auch weiterhin von der "vollständigen Impressumspflicht" erfasst, selbst wenn sie lediglich die Hostingkosten kompensieren wollen.