Sie sitzen an der Quelle – und ihre Unternehmen profitieren davon. Es geht um die Arbeit von Lobbyisten in Bundesministerien. Auf die Frage nach der Motivation, Vertreter von Interessengruppen zu beschäftigen, geben die Ministerien interessante Antworten.
Der Bundesrechnungshof hat nun erstmals in einer 60 Seiten umfassenden Untersuchung herausgearbeitet, dass zwischen 2004 und 2006 insgesamt rund 300 sogenannte Lobbyisten in den Ministerien des Bundes und in obersten Bundesbehörden beschäftigt waren. Zum Teil waren es Mitarbeiter von großen Konzernen, zum Teil wurden sie von Wirtschaftsverbänden oder wissenschaftlichen Einrichtungen entsandt.
Einerseits behaupteten die Ministerien, man pflege auf diese Art Kontakte, tausche Mitarbeiter und damit Kompetenzen aus. Oft begründeten die Ministerien jedoch den Einsatz auch damit, dass ihnen Kompetenzen und vor allem Manpower fehle.
Man stelle sich das vor: Ein Ministerium vergibt Forschungsmittel, und in der Vergabeabteilung sitzt ein Mitarbeiter eines der Unternehmen, die sich beworben haben. Kein theoretischer Fall, sondern laut Rechnungshof ein ganz praktischer.
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